Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Aufbruchssignal in Dortmund
Die SPD Baden-Württemberg kann auf dem Programmparteitag punkten
Wir haben einen kämpferischen Martin Schulz erlebt: Unser Parteivorsitzender zeigte klare Kante und klare Richtung auf – im Gegensatz zur Union, die mit Frau Merkel bislang keinen Piep dazu gesagt hat, wo sie in der nächsten Legislaturperiode hin will. Sich auf den Lorbeeren der Vergangenheit auszuruhen, das reicht nicht, Frau Merkel. Keine Power, nur Planlosigkeit!
SPD begrüßt Kita-Ausbau des Bundes
Generalsekretärin Boos: „Es geht voran“
SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat das heute vom Bundestag verabschiedete vierte Investitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung als „wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ begrüßt.
„Immer mehr Familien wünschen sich und brauchen qualitativ gute Angebote der Kindertagesbetreuung. Sie verbessern die Bildungschancen aller Kinder von Anfang an und ermöglichen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gerade auch für Alleinerziehende. Deshalb müssen wir gute Betreuungsangebote ausbauen“, so Boos. „Ich freue mich, dass wir mit dem von unserer Familienministerin Schwesig vorgelegten Gesetz jetzt einen weiteren Schritt vorankommen und bundesweit 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze schaffen.“
Breymaier: "Großartiges Zeichen der Geschlossenheit"
Leni Breymaier hat das Ergebnis für Martin Schulz von 100 Prozent bei dessen Wahl zum neuen SPD-Parteichef als "großartiges Zeichen der Geschlossenheit" bezeichnet. "Ab jetzt ist Wahlkampf. Bis zum 24. September wird gekämpft, und danach wird eine ordentliche Politik gemacht", sagte die Landesvorsitzende am Sonntag beim Sonderparteitag in Berlin. Mit Martin Schulz habe die SPD eine glaubwürdige Persönlichkeit, die das Thema Gerechtigkeit verkörpere, an der Spitze.
Aussichtsreicher Listenplatz für Macit Karaahmetoglu
Macit Karaahmetoglu ist am Samstag von der Landesdelegiertenkonferenz der SPD in Schwäbisch Gmünd auf einen aussichtsreichen Listenplatz gewählt worden. Der Bundestagskandidat der SPD für den Wahlkreis Ludwigsburg wurde von knapp 80 Prozent der Delegierten auf Platz 22 der Landesliste positioniert. Angesichts der derzeitigen Umfrageergebnisse der Sozialdemokraten wird mit einem Einzug von 25 baden-württembergischen SPD-Abgeordneten in den Bundestag gerechnet.
Martin Schulz im März in Baden-Württemberg
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat auf Twitter angekündigt, dass Kanzlerkandidat Martin Schulz im März zwei Mal in Baden-Württemberg unterwegs sein wird: Beim Landesparteitag der SPD am 11. März in Schwäbisch Gmünd und am 31. März beim 150. Geburtstag der SPD Mannheim.
